Verteidigungspolitik

Auf Anfrage des norwegischen Centre for Integrity in the Defence Sector (CIDS) fand in der Zeit vom 27.01. bis 29.01.2026 ein Studienbesuch einer Delegation der Republik Moldau sowie Expertinnen und Experten aus Norwegen, Spanien und der Ukraine in Wien statt. Ziel des Besuchs war es, Best Practices zu Integritätsmaßnahmen und das Compliance- bzw. Integritätsbeauftragten-Netzwerk im Bereich des öffentlichen Dienstes vorzustellen.

Als Beitrag des BMLV informierte der Leiter der Compliance und Hinweisgeberstelle, MinR Mag. Sebastian WSSETICZKA LL.M die Besucher über das Compliance Management System des BMLV sowie über Erfahrungen mit der internen Hinweisgeberstelle. Weitere Besuche fanden im Bundesamt zur Korruptionsprävention und Korruptionsbekämpfung (BAK)/BMI, dem Bundeskanzleramt (BKA) sowie bei der International Anti-Corruption Academy (IACA) in LAXENBURG statt. Ein weiterer Höhepunkt war ein Besuch im Parlament. Der Obmann der bilateralen parlamentarischen Gruppe für Bulgarien, Rumänien und Moldau, Abgeordneter zum Nationalrat David STÖGMÜLLER (GRÜNE), führte die Delegation durch ausgewählte Räumlichkeiten und diskutierte Erfahrungen aus der Sicht eines Parlamentariers.

Die Studienreise basierte auf einem Kooperationsabkommen des Zentrums für internationale Stabilisierungsmaßnahmen, Verifikation und Rüstungskontrolle (ZSVR)/BMLV mit dem CIDS. Die 2024 abgeschlossene Kooperation hat das Ziel, Integrität zu fördern, Korruption vorzubeugen und gute Regierungsführung im Verteidigungssektor zu stärken. Damit leistet das BMLV einen qualitativ hochwertigen Beitrag im Rahmen des Internationalen Krisen- und Konfliktmanagements (IKKM) zur Stabilisierung des Umfelds Österreichs und der Europäischen Union (EU).