European sky shield initiative

Im Oktober 2022 haben die Verteidigungsministerinnen und Verteidigungsminister mehrerer europäischer Staaten am Rande eines NATO-Verteidigungsministertreffens eine gemeinsame Absichtserklärung zur Lancierung der European Sky Shield Initiative – kurz ESSI – unterschrieben. Diese Initiative hat die gemeinsame Entwicklung einer europäischen Luftverteidigung zum Ziel.
Mit ESSI wollen sich EU- und NATO Staaten besser gegen Luftangriffe (Flugkörper oder Luftfahrzeuge) schützen. Mit Österreich und der Schweiz beteiligen sich nun 19 Staaten an dem Vorhaben, das auf einer deutschen Initiative beruht und von Deutschland auch koordiniert wird.

ESSI ist eine Konsequenz aus dem russischen Angriffskrieg, um die teilnehmenden Mitgliedsstaaten vor Drohnen- und Raketenangriffen zu schützen. Mit der Teilnahme an ESSI wird der Schutz Österreichs und der österreichischen Bevölkerung gewährleistet.
Österreich unterzeichnete Anfang Juli 2023 eine Absichtserklärung zu ESSI im Rahmen eines trilateralen D-A-CH-Treffens (DEUTSCHLAND- ÖSTERREICH- SCHWEIZ). Bei dieser Absichtserklärung handelt es sich um ein lediglich politisch verbindliches internationales Abkommen - es entstehen aus einer Unterzeichnung daher auch keine rechtlichen Verpflichtungen.

In einer Zusatzerklärung wurde festgehalten, dass die "besonderen verfassungsrechtlichen Gegebenheiten" Österreichs und der Schweiz mit folgendem Inhalt zu berücksichtigen wären:
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• Klarstellung, dass sich beide Teilnehmer nur an Beschaffungs-, Ausbildungs- und Übungsmaßnahmen beteiligen werden
• Feststellung, dass keine der im Rahmen der ESSI getätigten Maßnahmen seitens AUT oder CHE als Teilnahme an einem Militärbündnis oder Duldung eines fremden Militärstützpunktes auf eigenem Territorium gewertet werden können.