Am 23. April fand in Oslo das erste Treffen der Signatarstaaten der Politischen Deklaration zum Einsatz von Explosivwaffen in besiedelten Gebieten, kurz: EWIPA, statt. Das Ziel der EWIPA-Thematik ist es, den Schutz der Zivilbevölkerung beim Einsatz sogenannter „Explosivwaffen“ in besiedelten Gebieten, dazu gehören insbesondere Städte und Dörfer, zu erhöhen. Zu diesem Zweck haben mehr als 80 Staaten 2022 die Politische Deklaration zu EWIPA angenommen. Durch das Engagement in diesem Bereich wird ein Beitrag zur Stärkung des Humanitären Völkerrechts geleistet, das in bewaffneten Konflikten sicherstellen soll, dass die Zivilibevölkerung von Kampfhandlungen verschont bleiben. Unter Explosivwaffen wird – verkürzt dargestellt – Munition verstanden, die bei ihrem Aufschlag explodiert und dadurch eine mehr oder weniger große Flächenwirkung verursacht.
An der Konferenz in Oslo nahmen zahlreiche Staaten sowie Vertreterinnen und Vertreter internationaler Organisationen und der Zivilgesellschaft teil. Das BMLV war mit seinem Generalsekretär, Dr. Arnold Kammel, vertreten.
Präsentation des „Vienna Military Workshop“
In seiner Rede betonte Generalsekretär Kammel den Status der Politischen Deklaration als „richtungsweisendes Instrument“ und fügte hinzu, „wie wichtig es für das Militär ist, sich aktiv in den Implementierungsprozess der Deklaration einzubringen“. Österreich kann in dieser Hinsicht durchaus als Vorreiter gesehen werden. Im Jänner dieses Jahres veranstaltete nämlich das BMLV zusammen mit dem BMEIA den „Vienna Military Workshop on EWIPA“. Sinn und Zweck des Workshops war genau die durch Dr. Kammel angesprochene verstärkte Einbindung militärischer Expertinnen und Experten in den EWIPA-Prozess. Um die Diskussionen beim Signatarstaatentreffen zu bereichern, präsentierte der Generalsekretär im weiteren Verlauf seiner Rede die wichtigsten inhaltlichen Punkte des Workshops, die in einem eigenen Abschlussbericht festgehalten worden sind. Somit können zahlreiche Staaten von den Ergebnissen der Veranstaltung profitieren.
Verleihung des Großen Goldenen Ehrenzeichens
Am Rande des Signatarstaatentreffens fand auch eine Ordensverleihung statt. In der Residenz des österreichischen Botschafters in Norwegen überreichte Generalsekretär Dr. Kammel im Beisein des österreichischen Verteidigungsattachés in Norwegen, Brigadier Michael Wogg, das Große Goldene Ehrenzeichen für Verdienste um die Republik Österreich an den deutschen Botschafter Dr. Detlef Wächter. Als früherer Verteidigungspolitischer Direktor im Verteidigungsministerium der Bundesrepublik hatte Dr. Wächter großen Anteil an dem Ausbau der traditionell guten verteidigungspolitischen Kooperation zwischen Deutschland und Österreich.
